In Deutschland ist verantwortungsvolles Unternehmertum Pflicht. Werden die Niederlande folgen?

18.000 Kilometer: Das ist die Strecke, die ein T-Shirt durchschnittlich zurücklegt, bevor es in einem deutschen Geschäft ankommt. Dieser Abstand dürfe keinen Einfluss auf unsere Verantwortung gegenüber dem Hersteller des T-Shirts haben, meint die Regierung von Bundeskanzler Scholz. Seit diesem Jahr sind große deutsche Unternehmen gesetzlich dazu verpflichtet, ihre internationalen Lieferketten besser zu kontrollieren.

Ein Autobauer wie Volkswagen muss nun bei seinen ausländischen Zulieferern prüfen, ob diese ausreichende Löhne zahlen und Umweltauflagen einhalten. Unternehmen müssen mögliche Missbräuche wie Kinderarbeit aktiv untersuchen. Wird dieser festgestellt, muss ein deutsches Unternehmen entsprechende Maßnahmen ergreifen.

In Deutschland gilt das Gesetz für Unternehmen mit mehr als dreitausend Mitarbeitern. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums sind es rund 900. Im Jahr 2024 wird diese Schwelle auf Unternehmen mit tausend Mitarbeitern gesenkt. Dies gibt kleinen Unternehmen mehr Zeit, sich auf das Gesetz vorzubereiten.

Niederlande oder Europa

Sollten wir in den Niederlanden das gleiche Gesetz haben? Die Christenunion hat ein Initiativgesetz in diese Richtung vorgelegt. Manon Wolfkamp von der Initiative für nachhaltiges und verantwortungsvolles Unternehmertum (IDVO) ist dafür, würde sich aber etwas strengere Auflagen wünschen. „Das niederländische Initiativgesetz sieht vor, dass es für Unternehmen mit mindestens 250 Mitarbeitern gilt. Wir glauben jedoch, dass das Gesetz für alle Unternehmen gelten sollte.

Im Koalitionsvertrag ist zwar verankert, dass verantwortungsvolles Unternehmertum gesetzlich vorgeschrieben wird, Minister Schreinemacher für Außenwirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit bevorzugt jedoch eine EU-Gesetzgebung. Es könnte Jahre dauern, bis das geschieht. Auch der Branchenverband VNO-NCW setzt sich für eine Gesetzgebung auf europäischer Ebene ein. Effizienter wäre es durch die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen. Dadurch würden auch ungleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen Unternehmen vermieden.

MVO Nederland, ein Netzwerk von zweitausend nachhaltigeren Unternehmen, ist der Ansicht, dass wir nicht darauf warten sollten, dass Europa ein Gesetz verabschiedet. Jan Ernst de Groot, Chief Sustainable Sustainable Officer (CSO) von Ahold Delhaize, ist auf jeden Fall für die Gesetzgebung. „Es ist klarer und effektiver als Selbstregulierung. Wir bevorzugen europäische Gesetze, aber wenn die Umsetzung zu lange dauert, können wir nationales Recht akzeptieren.“

Frankreichs Fehler vermeiden

Frankreich war 2017 das erste europäische Land, das ein Gesetz zur internationalen Unternehmensverantwortung einführte. Mit diesem Gesetz stimmte etwas nicht, sagte Wolfkamp. „Eine Durchsetzung kann es nur geben, wenn jemand Anzeige erstattet. In der Praxis leiten nur soziale Organisationen rechtliche Schritte ein. Auf diese Weise werden Sanktionen nur in den schwerwiegendsten Fällen verhängt.“

Wolfkamp bewertet es als positiv, dass in Deutschland eine öffentliche Regulierungsbehörde eingesetzt wurde. „Ein solches Gremium kann Themen differenziert und konstruktiv prüfen. Gerade bei diesem Thema ist die Realität im Allgemeinen nicht schwarz und weiß. Und das ist für viele Unternehmen noch neu, man muss ihnen den Raum zum Lernen geben. Dies ist nur möglich, wenn sie nicht sofort hart bestraft werden.“

Aus deutschen Wirtschaftskreisen äußerte sich Kritik. Für einige Unternehmen wäre es unmöglich, die gesamte Kette zu erfassen. Volkswagen gab an, bis zu 40.000 Zulieferer zu haben. Diese Lieferanten können wiederum Lieferanten haben, die je nach Art der Beziehung ebenfalls unter das neue Recht fallen.

In den Niederlanden sorgten die missbilligenden Äußerungen von Peter Berdowski für Aufsehen. Der CEO des Baggerunternehmens Boskalis droht, ins Ausland zu gehen, falls das Gesetz hier verabschiedet wird. Die Geschäftsabwicklung würde dann zu unsicher werden. sagte Direktorin Maria van der Heijden von MVO Nederland Nachrichtenzeit »„sehr überrascht“ von Berdowskis Aussagen. „Die Zeit der Unverbindlichkeit ist wirklich vorbei. »

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Poldie Hall

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