Debatte | Putins Krieg und die deutsche Kehrtwende

Die Revolution in der deutschen Außenpolitik kann nur als revolutionär bezeichnet werden. Als Reaktion auf die russische Aggression in der Ukraine stellte Bundeskanzler Scholz die Vision und Position Deutschlands in der Welt vor. Die zuvor angekündigten Sanktionen, Unterstützung für die SWIFT-Maßnahme und Suspendierung von Nord-Stream 2, überraschten für einen Weltmeister exportieren, wo der Erfolg von einer offenen Wirtschaft abhängt. Zumal in den vergangenen Wochen die Zurückhaltung auf deutscher Seite für Unstimmigkeiten innerhalb der Nato und der EU gesorgt hat.

Doch es blieb nicht bei wirtschaftlichen Maßnahmen – weitere 100 Milliarden Euro würden in die deutsche Verteidigung investiert. Auch die Ukraine könnte auf deutsche Waffen setzen und ihre Abhängigkeit von russischem Gas würde reduziert. All diese Maßnahmen stellen einen Bruch mit der Vergangenheit dar und können zur Schaffung eines „geopolitischen Deutschlands“ führen.

Viele außerhalb Deutschlands sehen darin einen notwendigen Wandel in der Außenpolitik, die von der Suche nach Frieden, der Aufrechterhaltung von Normen und Regeln und der Notwendigkeit von Diplomatie geprägt war. Dies hat einige dazu veranlasst, Deutschland als ein Freerider der sich hinter seiner Geschichte versteckte, um seine wirtschaftlichen Interessen zu fördern. Der russische Einmarsch in die Ukraine hat viele Grundsätze der deutschen Außenpolitik auf den Kopf gestellt.

Deutsche Entwicklungen könnten zu großen Veränderungen für die europäische Sicherheitslage führen. Die deutsche Rolle steht jedoch noch nicht fest und wird von anderen Faktoren bestimmt. Dies wirft viele Fragen auf. Ist das eine vorübergehende Reaktion, wie 2014? Oder ist es ein Bruch mit der Vergangenheit und eine Einführung in eine neue Ära? Welche Folgen hat dies für die Beziehungen in Europa? Und was muss noch passieren, wenn Deutschland seine Pläne verwirklichen will?

Zwei Experten aus Deutschland, Ton Nijhuis vom DIA und René Cuperus, ua Mitarbeiter des Clingendael Institute (Den Haag), werden ihre Sichtweise zum Thema darlegen und die wichtigsten Fragen diskutieren. Paul Brillehemaliger Journalist für de Volkskant und Het Parool, moderierte das Gespräch.

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in Zusammenarbeit mit der Atlantik-Kommission

Helfried Beck

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