Deutsche Proteste gegen Rassismus gehen in die dritte Woche – De Groene Amsterdammer

© Lieke Knijnenburg

Berlin – Schon am Brandenburger Tor hören wir den Jubel Tausender im Bundestag versammelter Menschen. Aus den Lautsprechern kommt Musik. Ich sehe Menschen abhängen mit Regenbogenfahnen, Familien, die an Besen basteln, ältere Menschen mit „Nie Wieder“ auf Pappstücken. Ein Kind hält ein Schild hoch „Zur Hölle mit den Nazis.“ „Alle Schwestern gegen den Faschismus“, ruft die Menge, die das Parlamentsgebäude umzingelt hat. Eine Symbolik „Brandmauer“ Dies sollte verhindern, dass die extreme Rechte in Deutschland an die Macht kommt.

Journalisten des Recherchekollektivs Correctiv werden als Helden auf der Bühne begrüßt. Anfang des Jahres enthüllten sie, dass Mitglieder der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und andere rechtsextreme Persönlichkeiten bei einem geheimen Treffen in der Nähe von Potsdam geplant hatten, Millionen Menschen aus der Einwanderungszone abzuschieben. Dies löste landesweit massive Proteste aus. Wir sind jetzt in der dritten Woche und der Protest geht weiter.

Diese Aktionen scheinen die Menschen politisch zu mobilisieren, allerdings auf beiden Seiten. Parteien wie Die Grünen und die cdu Seit Mitte Januar verzeichnet die AfD einen Anstieg ihrer Mitgliederzahlen, doch auch die AfD erhält eine beeindruckende Zahl an Beitrittsanträgen. Für die Bearbeitung der achttausend unbearbeiteten Anfragen werden nun zusätzliche Mitarbeiter eingestellt.

Eine leichte Niederlage erlitt die radikale Rechte allerdings im Südosten Thüringens. AfD-Kandidat Uwe Thrum erhielt im ersten Wahlgang (vor den Protesten) die meisten Stimmen, verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit. Letzte Woche fand die zweite Runde mit bemerkenswert hoher Beteiligung statt. cduder Kandidat Christian Herrgott zu Landrat gewählter Beamter, Direktor eines Gemeindeverbandes. Es ist eine Vorschau auf die Regionalwahlen in Ostdeutschland im September, bei denen die AfD laut Umfragen weit hinter anderen Parteien zurückliegt.

Die Pappteller beginnen durch den Regen einzustürzen, doch der deutsch-türkische Rapper Apsilon mischt die Menge auf. „Sollen wir gehen?“ er schreit zwischen seinen Liedern. „Wenn überhaupt die Kanzlerin auf dem Cover ist Der Spiegel Wenn wir eine groß angelegte Ausweisung von Migranten fordern, frage ich mich: Sollen wir dorthin gehen? ‚NEIN!‘ Antwort etwa zweihunderttausend Menschen.

Denn es gibt nicht nur Demonstrationen gegen die AfD, sondern ganz allgemein gegen den Anstieg von Rassismus und Diskriminierung in der deutschen Politik. Die etablierten politischen Parteien würden einen Schutzwall bilden, der jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Aber was nützt eine Firewall, wenn sie bereits in Schwierigkeiten ist?

Adelbert Eichel

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