Russischer Minister besucht Ungarn, das „den Kommunikationskanal offen halten will“ • Schwedischer Premierminister eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Washington

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson besucht heute US-Präsident Joe Biden in Washington. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist der Wunsch Schwedens, der NATO beizutreten. Bisher hat die Türkei die Mitgliedschaft blockiert.

Schweden und die Vereinigten Staaten hoffen, nächste Woche einen Durchbruch vermelden zu können, wenn sich alle NATO-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen treffen. Aber das erfordert diese Woche noch viel diplomatische Arbeit.

Die Türkei ist der Ansicht, dass Schweden mehr tun sollte, um Anhänger der kurdischen PKK-Bewegung zu bekämpfen, die die Türkei als Terrororganisation betrachtet. Kürzlich wurden in Schweden Verfahren gegen Personen eingeleitet, die der PKK nahestehen, und die Auslieferung eines Kurden an die Türkei wurde genehmigt.

Ein weiterer Einwand ist, dass Schweden Aktivisten wiederholt erlaubt hat, einen Koran zu verbrennen. Im Januar verbrannte der rechtsextreme Aktivist Rasmus Paludan einen Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm. Die Türkei setzte daraufhin die NATO-Beitrittsverhandlungen aus. Letzte Woche verbrannte ein irakischer Einwanderer einen Koran neben einer Moschee in Stockholm. Auch die Türkei reagierte verärgert darauf.

Das Treffen zwischen Kristersson und Biden soll vor allem zeigen, dass die USA trotz türkischer Einwände fest hinter Schweden stehen. Morgen ist in Brüssel ein Treffen zwischen Schweden, der Türkei und Finnland unter der Leitung von NATO-Chef Jens Stoltenberg geplant.

Joram Bolle

Poldie Hall

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