Das Bundesgericht, Deutschlands höchstes Gericht, weist den Antrag von Mondelēz zurück. Das Unternehmen, das unter anderem Milka-Schokolade herstellt und im vergangenen Jahr einen Umsatz von rund 25 Milliarden Dollar (21,5 Milliarden Euro) erzielte, versuchte, die Markenrechte am Schokoladenquadrat zu erlangen.
Erkennbare Form
Das wollte das Familienunternehmen Ritter Sport mit einem Umsatz von 480 Millionen Euro nicht. Ritter Sport sagt, die quadratische Form sei so typisch für diese Marke, dass Kunden die Schokolade auch dann erkennen würden, wenn kein Logo auf der Verpackung wäre. Und die deutschen Richter stimmten ihnen zu, geht aus dem heute veröffentlichten Urteil hervor.
Normalerweise kann ein Unternehmen eine Marke nicht allein aufgrund der Form eines Produkts beanspruchen, da diese keinen Mehrwert im Sinne des deutschen Rechts darstellt. Allerdings entscheiden die Richter nun anders. Sie halten die Form für so erkennbar, dass sie viel über die Herkunft und Qualität der Schokolade aussagt.
Ende jahrelanger Kämpfe
Der Schritt ist der jüngste in einer Reihe von Klagen, die das US-Unternehmen eingereicht hat, in der Hoffnung, auch Schokoladenquadrate herstellen und verkaufen zu dürfen. Gegen die Entscheidung des deutschen Gerichts ist keine Berufung möglich.
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