Eher rau – Deutschland Institut

Das Highlight wurde von Wolfgang Kubicki, einer prominenten FDP-Partei, aufgezeichnet. Er verglich den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Sie haben eine ähnliche Vorstellung davon, was Freiheit bedeutet.“ Diese Aussage hat zum ersten Mal eine Grenze überschritten. Er entschuldigte sich schnell für diesen Ausrutscher.

Den Grünen wurde das ständige Hämmern zu viel und nach einer Isolation mit Spitzenpolitikern und Parlamentariern in Weimar beschlossen einige von ihnen, in den sauren Apfel zu beißen. Wirtschaftsminister Habeck wurde an die Front geschickt, also eine Tagesthemen-Nachrichtensendung: „Es kann nicht sein, dass in einer progressiven Koalition nur eine Partei für den Fortschritt ist und die anderen ihn bremsen.“

Klimaschutz werde zum „Kulturkampf“ getrieben, um sich „Parteivorteile“ zu verschaffen: „Eine Bundestagswahl, die Politiker belohnt, die am wenigsten entschlossen sind – das wollen wir nicht.“ Auf Deutsch klingt es immer etwas entschlossener: „Da haben wir keinen Bock drauf.

Deutsche gehen gerne kreativ mit der Sprache um. Die Flämin Inge Jooris beleuchtet in dieser Rubrik Wortentdeckungen und kreative deutsche Sprichwörter anhand aktueller Ereignisse. Heute ist der Satz ‚kränklich fett“, der genau beschreibt, wie die Gespräche zwischen den Koalitionspartnern in dieser Woche verlaufen sind.

Er beschwerte sich auch über das gezielte Durchsickern von noch nicht vollständig ausgearbeiteten Rechnungen. „So etwas passiert nicht zufällig“, fügte er hinzu, er sei „etwas besorgt darüber, ob die anderen Parteien einen Deal wollen. […] Und eine Regierung, die das Vertrauen zerstört, verliert ihr größtes Kapital.“

Andere grüne Mandatsträger haben einen Gang zugelegt und auch Bundeskanzler Scholz auf die Schippe genommen. Anton Hofreiter, der Präsident der Europäischen Kommission, erklärte im Nachrichtensender ZDF: „Es gibt viele Probleme: die mangelnde Führung und Koordination des Kanzleramts. Die Kanzlerin ist das größte Problem.“

Und so, kränklich fett, hatte jede Regierungspartei etwas zu ernten. Es war klar: So konnte es nicht weitergehen. Die Regierungsspitze beschloss, sich erneut zu isolieren, um die Falten auszubügeln und endlich mit einer konkreten Politik statt ständigen Kampfes herauszukommen.

Am Ende brauchten die Verhandlungsführer ein Marathon-Meeting von etwa dreißig Stunden, mit einer Sitzung über Nacht, einer dramatischen Pause und einem Neuanfang. Deutscher Rhythmus Bei der Lösung ihrer Differenzen sei die Regierung nicht sehr erfolgreich gewesen, stellte der Tagesspiegel verächtlich fest.

Unter anderem wurde beschlossen, Planungsverfahren für große Infrastrukturprojekte zu straffen und zu beschleunigen. Dies betrifft den Schienenausbau, 144 Autobahnprojekte, Energienetze und erneuerbare Energiequellen. Die Bahn erhält mehr Ressourcen, die durch höhere Gebühren für den Straßengüterverkehr finanziert werden, und wenn neue Autobahnabschnitte gebaut werden, werden Solarkraftwerke oder Windräder daneben platziert. Die bitterste Pille ist für die Grünen die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes. Verbindliche Jahresziele werden gelockert.

Erschöpft, aber zufrieden tauchten die Spitzen von Sozialdemokraten und Liberalen zur anschließenden Pressekonferenz auf und stießen große Worte wie „Paradigmenwechsel“, „Turbo für Deutschland“, „größtes Modernisierungspaket seit Jahrzehnten“ aus.

Im Bundestag sahen die Parlamentarier einen mit sich und der Welt zufriedenen Bundeskanzler. Er sei überzeugt, dass Deutschland jetzt Fortschritte beim Klimaschutz und bei der Infrastruktur mache. Und dank pragmatischer Lösungen lässt sie „keinen Bürger zurück“.

Die Grünen zeigten weniger Enthusiasmus und beschlossen, ihre eigene Niederlage mitzugestalten. Dieses Maßnahmenpaket zeige ihrer Meinung nach, dass die Regierung noch handlungsfähig sei, aber während einer ZDF-Nachrichtensendung sagte Wirtschaftsminister Habeck auf die Entscheidung, Autobahnen schneller zu bauen: „Wir sind nicht stolz darauf. […] Aber so funktioniert es, wenn wir gemeinsam vorankommen wollen. Wenig später sagte er auf Twitter: „Mehr geht in dieser Koalition nicht.“

Grünen-Co-Vorsitzender Lang hält eine Fortsetzung der Verhandlungen für notwendig. „Was wir entschieden haben, reicht nicht. Deshalb arbeiten wir weiter daran. Aber wir haben Fortschritte gemacht.“

Dass die Grünen vieles eingestehen mussten, blieb dem Spiegel nicht verborgen. Sie schrieben eine kurze Analyse mit dem Titel: „Und am Ende schlucken die Grünen wieder Kröten.Wörtlich übersetzt: Und am Ende schlucken die Grünen wieder die Kröten. Kröten schlucken? Unordentliches Ziemliches scheint mir.

Adelbert Eichel

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