Die Europäische Kommission (EK) führt am Mittwoch Gespräche mit fünf EU-Staaten, die ukrainisches Getreide nicht mehr ins Land lassen wollen. Unter anderem arbeitet die Kommission an zusätzlichen Entschädigungen für Polen, Ungarn, die Slowakei, Rumänien und Bulgarien, damit diese Länder die durch den Zufluss von Billiggetreide betrogenen Landwirte entschädigen können.
Diese fünf Länder beklagen seit einiger Zeit, dass ihre Bauern durch Getreideimporte aus der Ukraine unter Druck geraten. Seit der russischen Invasion sind einige Getreideexporte aus der Ukraine aus arabischen und afrikanischen Ländern in die EU verlagert worden, die die Vorschriften für Importe aus der Ukraine gelockert hat, um dem Land zu helfen. So wurden beispielsweise Zölle auf ukrainische Exporte landwirtschaftlicher Produkte abgeschafft. Dadurch erhalten auch Landwirte in anderen osteuropäischen Ländern weniger für ihr Getreide.
Im vergangenen Monat hat die Kommission bereits mehr als 56 Millionen Euro bereitgestellt, um benachteiligten Landwirten in Polen, Bulgarien und Rumänien zu helfen. Kürzlich kam eine zweite Tranche in Höhe von 75 Millionen Euro hinzu, die auch slowakischen und ungarischen Landwirten zugutekommt.
Dennoch hat Polen am vergangenen Wochenende auf Druck der Landwirte beschlossen, ukrainisches Getreide und eine Reihe anderer Lebensmittel vorerst zu verbieten. Der für die EU-Handelspolitik zuständige Ausschuss nannte dies „inakzeptabel“. Ungarn, die Slowakei und Rumänien haben ebenso wie Polen die EG-Warnung kaum beachtet und auch den Import aus der Ukraine eingestellt. Bulgarien erwägt dasselbe.
Eva Selderbeek
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