Kartellbuße droht Rabobank wegen geheimer Anleihegeschäfte

Zwischen 2005 und 2016 tauschten niederländische und deutsche Banken marktsensible Informationen über Staatsanleihen aus und stimmten ihre Preise und Handelsstrategien ab, so das Komitee. Händler beider Banken sollen in dieser Angelegenheit über E-Mails und Chatrooms Kontakt gehalten haben.

Strafverfahren

Die Banken haben die Kommission zunächst um einen Deal gebeten, doch da das nicht geklappt hat, leitet der EU-Vorstand nun ein Strafverfahren ein. „Wir kooperieren mit der Untersuchung der Europäischen Kommission“, sagte ein Sprecher der Rabobank. „Es dauert noch an, also können wir jetzt nicht mehr als das berichten. in der Pressemitteilung Stände.“

Die Preisvereinbarungen wären für den Handel von Staatsanleihen auf dem sogenannten Sekundärmarkt getroffen worden. Staatsanleihen werden von staatlichen Stellen im Rahmen einer Auktion (dem Primärmarkt) ausgegeben. Banken und Investoren können die Schuldtitel dann auf dem Sekundärmarkt handeln.

Im Falle der Rabobank und der Deutschen Bank handelt es sich um auf Euro lautende Anleihen, die von Regierungen der Eurozone und von Institutionen wie der Europäischen Investitionsbank begeben werden.

Strafe für Verhalten

Die Mitteilung der Europäischen Kommission an die betroffenen Banken ist ein Zwischenschritt der Untersuchung. Darauf können die Rabobank und die Deutsche Bank antworten. Wenn die Kommission dann entscheidet, dass ausreichende Beweise für eine Zuwiderhandlung vorliegen, kann sie die Praxis untersagen und eine Geldbuße verhängen.

Das Bußgeld kann bis zu 10 % des weltweiten Umsatzes betragen. Im Jahr 2021 hatte die Rabobank Einnahmen von über 12 Milliarden Euro, was zu einer maximalen Geldbuße von 1,2 Milliarden Euro führen würde.

Die Recherchen weisen auf den Libor-Skandal hin, in den die Bank verwickelt war und für den sie 2013 angeklagt wurde eine Einigung erzielt von 774 Millionen Euro. Nach diesem Fall versprach die Rabobank, Maßnahmen zur Verbesserung der Kontrollmechanismen der Bank zu ergreifen.

Schon Millionen Bußgelder

Auch die Europäische Kommission hat im vergangenen Jahr in zwei ähnlichen Fällen Bußgelder verhängt. Die erste bzw 28 Millionen Euro, wurde für den Kartellhandel im Handel mit auf Dollar lautenden Staatsanleihen verteilt. Auch die Deutsche Bank war involviert, wurde aber nicht bestraft, weil sie die Preise der Geschäfte erhöht hatte.

Die andere Geldbuße in Höhe von 371 Millionen Euro wurde gegen vier Investmentbanken verhängt, die zusammen mit drei anderen Banken tätig waren verbotene Preisbindung Tun.

Mariele Geissler

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