Im Vorfeld der Provinzratswahlen am 15. März hat das Institut für grenzüberschreitende und euregionale Zusammenarbeit und Mobilität (ITEM) der Universität Maastricht einen vorgelegt Reflexion über die Programme der Parteien der sieben Grenzprovinzen. Nachdem die Grenzprovinzen nun ihre Koalitionsverträge bekannt gegeben haben, prüft ITEM diese ebenfalls. In ein neuer Gedanke Sie präsentieren ihre Ergebnisse.
Die Analyse der Parteiprogramme ergab, dass die Grenze, das Nachbarland oder die Euregio auffallend wenig erwähnt wurden. Eine Ausnahme bildete Limburg. Die Empfehlung von ITEM lautete daher, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen stärkeren Stellenwert in der Landespolitik einzuräumen. Die neue Denkweise von ITEM zu Koalitionsverträgen zeigt, dass diese Empfehlung nicht von allen Bundesländern übernommen wurde.
Aufmerksamkeit für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein roter Faden im Koalitionsvertrag der Provinz Limburg. Die Verantwortung dafür liegt bei den Abgeordneten, dem Kommissar des Königs, der Euregio und jedem Mitglied des Kollegiums. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher in den verschiedenen Kapiteln des Koalitionsvertrags regelmäßig Thema: vom Arbeitsmarkt bis zur Innovation und von der Sicherheit bis zur Energiewende.
Im Gelderland-Koalitionsvertrag ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hauptsächlich praktischer Natur. Deutschland gilt als wichtiger Handelspartner. Auch die Betuwe-Linie wird erwähnt. In Zeeland liegt der Schwerpunkt auf der langen Tradition der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Verbesserung der (Energie-)Infrastruktur. Die Provinz Groningen will im Bereich Landwirtschaft und Natur enger zusammenarbeiten. Auch die Erreichbarkeit mit der Bahn will das Land mithilfe der Wunderline verbessern. In Drenthe wollen wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Arbeitsmarkt und Bildung fördern. Overijssel legt Wert auf Noabership und will dabei auch die deutschen Regionen einbeziehen. Dabei geht es vor allem um wirtschaftliche Zusammenarbeit und einen grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt.
Die Provinz Nordbrabant hatte den Koalitionsvertrag noch nicht bekannt gegeben, als ITEM die Analyse vorlegte.
Mehr Informationen
Die vollständige Analyse des ITEM ist Hier finden. Außerdem wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeitsmarkt und Wirtschaft, Pflege und Wohlbefinden, Mobilität und Infrastruktur, Sicherheit, Energiewende und Klima, Innovation und horizontale Integration (euregionale Governance und Zusammenarbeit) genauer betrachtet.
„Preisgekrönter Organisator. Social-Media-Enthusiast. TV-Fan. Amateur-Internet-Evangelist. Kaffee-Fan.“