Große Vertrauenskrise der deutschen Regierung

Nachrichten und Politik13. Juni 2024, 14:30 UhrAutor: BNR-Webredaktion

Die deutsche Regierung befindet sich in einer tiefen Vertrauenskrise, die sich nach der Europawahl am vergangenen Wochenende noch verschärft hat. Waren im Mai noch rund 66 Prozent der Deutschen unzufrieden mit der Regierung, sind es laut einer ZDF-Umfrage mittlerweile 71 Prozent.

Bundeskanzler Olaf Scholz plant keine vorgezogenen Neuwahlen. (ANP/AFP)

Die Bundesregierung, darunter die linken Parteien SPD und Die Grünen sowie die liberale FDP, ist bereits auf die Vertrauenskrise bei der Europawahl aufmerksam geworden. Während die FDP die Wahlen relativ unbeschadet überstanden hat, gerieten sie für die SPD und insbesondere für die Grünen zu einem Blutbad. Diese Parteien verloren zwei bzw. neun Sitze im Europäischen Parlament.

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Nachdem die Unzufriedenheit mit der französischen Regierung zu vorgezogenen Parlamentswahlen führte, wurde diese Forderung auch von der deutschen Opposition laut. Parteien wie die CDU/CSU und die AfD verzeichneten bei der Europawahl starke Zuwächse und wollen diesen Schwung nutzen, um Neuwahlen zu fordern. Eine knappe Mehrheit der deutschen Bevölkerung, 51 Prozent, unterstützt diese Forderung. Allerdings gehen 66 Prozent der Befragten davon aus, dass die deutsche Koalition bis zum Schluss durchhalten wird.

Die Regierung will keine Wahlen

Allerdings hat die Bundesregierung kein Interesse daran, vorgezogene Wahlen abzuhalten. Es wäre auch etwas Besonderes, wenn dies geschehen würde, da vorgezogene Wahlen im Allgemeinen fast nie stattfinden, hatte der deutsche Korrespondent Derk Marseille bereits erklärt. „Dass ein deutsches Kabinett fällt, kommt selten vor, es endet fast immer.“

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Adelbert Eichel

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