AfD ist Deutschlands zweitgrößte Partei: „Ein Deal mit der nationalen Politik“

Nachrichten und Politik10., 24. Juni, 10:14Autor: Lotte van Coevorden

Die rechtsextreme AfD ist bei der Europawahl Deutschlands zweitstärkste Partei geworden. „Ein erwarteter Schock“, beschreibt der deutsche Korrespondent Derk Marseille das Ergebnis. „Darüber hinaus kann es als eine Abrechnung mit der nationalen Politik angesehen werden.“

AfD ist Deutschlands zweitgrößte Partei: „Ein Deal mit der nationalen Politik“

Die AfD erhielt 16 Prozent der Stimmen, „trotz Skandalen um den Parteichef und Enthüllungen über die Finanzierung einer Kampagne zur Förderung der Abwanderung durch die Partei“, sagte Marseille. Zudem wird die Partei mittlerweile als rechtsextremer Umtrieb verdächtigt. „Aus diesem Grund könnte man das Ergebnis als Schock empfinden.“

Marseille weist jedoch darauf hin, dass seit Jahren bekannt sei, dass die AfD in den ostdeutschen Bundesländern deutlich über 30 Prozent liege. „In Thüringen, wo Björn Höcke Parteivorsitzender ist, erreichte die Partei 20 Prozent der Stimmen.“ Und in diesem Bundesland ist die rechtsextreme AfD besonders beliebt. „In diesem Fall können wir sagen, dass 16 Prozent vielleicht gar nicht so schlecht sind“, meint Marseille.

Vorschriften

Das Ergebnis könne auch als eine Abrechnung mit der nationalen Politik gewertet werden, meint Marseille. Die deutsche Koalition besteht aus SPD, Grünen und FDP. „SPD und Grüne verlieren spürbar, während die FDP mehr oder weniger stabil bleibt.“

Die FDP hält an dem Grundsatz fest, keine neuen Schulden zu machen, und will ernsthaft in die deutsche Rente und Sozialversicherung, den größten Ausgabenposten im deutschen Staatshaushalt, eingreifen. „Das wird zu einem erbitterten Kampf führen“, sagte Marseille. „Innerhalb der Regierung werden nun Stimmen laut, sich stärker zu verschulden und mehr Geld auszugeben, um besser auf die Sorgen der Bevölkerung eingehen zu können.“

‚Nazi‘

Nach dem Ergebnis bezeichnete der SPD-Kandidat den AfD-Kandidaten als Nazi. „Aber das ändert nichts an der Meinung der Wähler. „Jeder AfD-Wähler, der das sieht, fühlt sich getröstet, dass die politische Elite ihn im Stich lässt“, sagt der Deutschland-Korrespondent.

„Deutschland ist eindeutig in Bewegung und im Wandel“

Derk Marseille, Deutschlandkorrespondent

Dies polarisiere die Debatte jedoch weiter, sagt er. Dies zeige sich seiner Meinung nach auch daran, dass die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht mit ihrer neuen Partei sechs Sitze im Europaparlament gewonnen habe. „Deutschland ist eindeutig in Bewegung und im Wandel.“

Nach dem Ergebnis bezeichnete der SPD-Kandidat den AfD-Kandidaten als Nazi. „Aber das wird die Meinung eines Wählers nicht ändern.“ (ANP/AFP)

Adelbert Eichel

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