Die Entwicklung eines sogenannten Marshallplans für die Ukraine ist in Vorbereitung. Heute sind Vertreter der G7 und G20 in Berlin, um unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz diesen Wiederaufbau zu planen. „Kritikern zufolge ist dies ein Weg, den Rückzug der Ukraine aus Europa zu beschleunigen“, sagt Deutschland-Korrespondent Derk Marseille aus Berlin.
Olaf Scholz hat laut Marseille klar die Initiative ergriffen. „Es ist noch kein europäischer Plan, aber Scholz will es wie einen europäischen Plan aussehen lassen. Dies ist eindeutig ein Versuch von Scholz, alle auf eine Seite zu bringen. Es gibt eindeutig eine strategische Agenda für die Einbindung der Ukraine in die EU.
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Flugzeug des Marschalls
Abgesehen davon gibt es natürlich nur einen ukrainischen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU. Marseille qualifiziert die laufenden Bemühungen daher als „wirtschaftspolitische Vorarbeit“. „Scholz hat sich dazu nicht öffentlich geäußert, aber es spielt im Hintergrund eine Rolle.“ Scholz plädierte im Juni für einen Marshall-Plan. Die Planer sind sich einig: Solange Russland ein neoimperialer Staat bleibt, wird die Ukraine ein Sicherheitsproblem haben. Heute diskutieren wir auch über Sicherheitsgarantien der EU, der G7 und der G20 für die Ukraine. Gestern fand ein deutsch-ukrainisches Wirtschaftsforum statt, bei dem sich auch die deutsche Wirtschaft zu Wort melden konnte.
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350 Milliarden Euro
Die EU-Länder scheinen zu glauben, dass je länger sie warten, desto kostspieliger wird die Wiederherstellung. Der grundlegende Planungsrahmen sollte daher so schnell wie möglich festgelegt werden und Finanzierung, Lastenverteilung, Governance und institutionelle Verankerung, Rechenschaftspflicht und Antikorruptionsregeln umfassen. Ein Plan dazu wurde kürzlich vom German Marshall Fund vorgestellt. Der direkte Schaden an der ukrainischen Infrastruktur wird auf 155 Milliarden Euro geschätzt, die Gesamtkosten des Wiederaufbaus belaufen sich nach einer Schätzung der Weltbank auf 350 Milliarden Euro.
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