Die 27 EU-Staaten haben sich für die kommenden Monate auf Gaseinsparungen geeinigt. Das soll uns vor einem kalten Winter ohne Heizung bewahren, falls Russland den Gashahn komplett zudreht.
„Es war doch keine unmögliche Mission“, schrieb der tschechische EU-Präsident auf Twitter. Der viel diskutierte Notfallplan soll sicherstellen, dass die Mitgliedsstaaten ab Anfang nächsten Monats bis Ende März 2023 freiwillig 15 % weniger Gas verbrauchen.
Die Mitgliedstaaten können selbst entscheiden, welche Maßnahmen sie ergreifen, um weniger Gas zu verbrauchen. Die Länder haben sich jedoch darauf geeinigt, Maßnahmen Vorrang einzuräumen, die Haushalte und wesentliche Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Verteidigung nicht beeinträchtigen.
EU-Länder, deren Gassysteme nicht direkt mit denen anderer Mitgliedstaaten verbunden sind oder deren Stromsysteme stark vom Gas abhängig sind, sind von der Einsparpflicht ausgenommen. Dies gilt beispielsweise für Zypern und Malta.
Unter bestimmten Umständen können auch Ausnahmen gemacht werden. Zum Beispiel, um Gasvorräte aufzufüllen oder wenn das Gas als industrieller Rohstoff verwendet wird.
Droht in der EU eine Gasknappheit, wird gewarnt. Dann können Gaseinsparziele verbindlich vorgeschrieben werden. Diese Warnung erfolgt in Absprache mit den Mitgliedstaaten und bedeutet, dass die Einsparungen nicht mehr freiwillig, sondern aufgezwungen werden.
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