Blogbeitrag | 29.11.2023 | Ewout Irrgang
Der Rechnungshof arbeitet im Rahmen des Sharaka-Programms mit einer Reihe nationaler Rechnungshöfe in der arabischen Welt zusammen. Einer davon ist Libyen. Vorstandsmitglied Ewout Irrgang besuchte kürzlich den Rechnungshof in Libyen und seinen Präsidenten.
Seit dem Sturz des Gaddafi-Regimes im Jahr 2011 wird Libyen vor allem mit Unruhen und rivalisierenden Milizen in Verbindung gebracht. Aber es gibt auch ein anderes Libyen. Libyen versucht, wieder auf die Beine zu kommen und wieder ein gewöhnliches Land zu werden. Der libysche Rechnungshof spielt in dieser Hinsicht eine wichtige Rolle. Der Rechnungshof arbeitet seit letztem Jahr mit dem libyschen Rechnungshof zusammen. Ich habe kürzlich Präsident Shekshek in Tripolis besucht.
Im vergangenen Jahr besuchte eine Delegation unter der Leitung von Präsident Shekshek den Rechnungshof in Den Haag. Anschließend traf sich Shekshek unter anderem mit der niederländischen Finanzministerin Sigrid Kaag. Wir haben außerdem ein Memorandum of Understanding (MoU) bezüglich unserer Zusammenarbeit unterzeichnet. Seit diesem Besuch ist viel passiert. Der Rechnungshof hat dazu beigetragen, interne Integritätsrisiken zu identifizieren, mit denen das Rechnungshof-LAB auch als Vorbild für die gesamte öffentliche Hand dienen möchte. Forscher aus beiden Ländern arbeiten zusammen, um die Effizienz und Effektivität der LAB-Forschung zu stärken. Etwas Ähnliches wird bald eingeführt, um die Kommunikation und das Stakeholder-Management zu stärken. Aufgrund der instabilen Sicherheitslage trafen wir uns bisher in Den Haag und im benachbarten Tunesien.
Präsident Shekshek lud mich jedoch auch nach Tripolis ein. Für einen solchen Besuch müssen bestimmte Vorkehrungen im Hinblick auf die Sicherheitslage getroffen werden. Aber ansonsten ist das ein normaler Besuch bei einer ausländischen Rechnungsprüfungsbehörde. Trotz der instabilen Lage hatten die Niederlande vor einigen Jahren wieder eine Botschaft in Tripolis. Botschafter Joost Klarenbeek führt mich stolz durch das Gebäude.
Da es relativ wenige ausländische Besucher gibt, ist der Besuch besonders bei Libyern beliebt. Wir stellen beide fest, dass die Zusammenarbeit gut angelaufen ist und möglicherweise intensiviert werden könnte. Wir besprechen die gesamte Situation mit den stellvertretenden Finanz- und Planungsministern. Sie erzählen mir unter anderem, dass sie an der Umstellung von einem Kassensystem auf ein periodengerechtes Buchhaltungssystem arbeiten. Die Weltbank sagte ihnen, es sei das Beste. Ein wenig beschämt erzähle ich ihnen, dass wir neben Deutschland die einzigen Länder in Europa sind, die über ein Barzahlungssystem verfügen.
Shekshek zeigt mir stolz die Altstadt von Tripolis, wo mit den dringend notwendigen Renovierungsarbeiten begonnen wurde. Wir besuchen auch das Nationalmuseum und das Rote Fort, das in einigen Monaten seine Türen wieder öffnen möchte. Wir sind beeindruckt, es sieht bereits tadellos aus. Libyen, das vorankommen will.
Allerdings bleibt die Lage in Libyen vorerst instabil. Ich habe große Bewunderung für Präsident Shekshek, der das tut, was ein nationaler Rechnungshof unter viel schwierigeren Umständen als in den Niederlanden tun muss: die öffentlichen Ausgaben überwachen und bei Bedarf kritische Berichte verfassen. Ich hoffe, dass das LAB mit Unterstützung der Niederlande in den kommenden Jahren zu einer stärkeren Standardisierung in diesem stolzen Land an der Südgrenze Europas beitragen kann.
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