„Rutte hat sich auf europäischer Ebene gut behauptet“

Politik10.07.23 16:10 UhrAutor: Remy Coq

Mit der Ankündigung des geschäftsführenden Premierministers Mark Rutte, sich nach der Wahl aus der Politik zu verabschieden, verlässt ein international renommierter Politiker das Land. Das sagt der ausländische Kommentator des BNR, Bernard Hammelburg. „Letztendlich hat er sich auf europäischer Ebene und im Kontext der NATO behauptet.“

Mit der Ankündigung des geschäftsführenden Premierministers Mark Rutte, sich nach der Wahl aus der Politik zu verabschieden, verlässt ein international renommierter Politiker das Land. Das sagt der ausländische Kommentator des BNR, Bernard Hammelburg. „Letztendlich hat er sich auf europäischer Ebene und im Kontext der NATO behauptet.“ (ANP / REMKO DE WAAL)

Und das sei nicht selbstverständlich gewesen, findet er. „Anfangs hatten wir große Probleme mit den beiden Gesichtern von Rutte, vor allem in Europaangelegenheiten“, sagt Hammelburg. „In den Niederlanden hat er die EU immer auf Distanz gehalten und die autonome Position der Mitgliedstaaten betont. Doch beim Europäischen Rat verschaffte er anderen Stimmen Gehör.


In den Niederlanden hielt er die EU stets auf Distanz und betonte die autonome Position der Mitgliedstaaten

Laut Hammelburg hat sich diese Position umgekehrt, was auf verschiedene Punkte in Ruttes Karriere zurückzuführen ist. Dabei spielt unter anderem der Krieg in der Ukraine und insbesondere der Absturz von MH17 eine große Rolle. „Er nennt es immer noch den prägendsten Moment seiner Amtszeit als Ministerpräsident, und da hat er Recht“, sagt Hammelburg.

Dienstalter

Darüber hinaus habe auch das Dienstalter, das Rutte schließlich im Europäischen Rat erlangte, dazu beigetragen, meint Hammelburg. „Wenn man lange genug an Ort und Stelle bleibt, wird man einigermaßen wichtig“, fährt er fort. „Im Europäischen Rat – dem Gremium der Regierungschefs der Euro-Länder – ist Rutte seit dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs und der deutschen Kanzlerin Merkel Dekan.“

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Und das spiegelte sich in vielen Dingen wider, sagte er. Unter anderem die Art und Weise, wie Rutte von anderen Mitgliedsstaaten behandelt und angesprochen wurde. „Die Niederlande sind natürlich ein kleines Land, aber aus geschäftlicher Sicht ein recht guter Akteur“, sagt er. „Die Niederlande genießen auch bei der UN-Generalversammlung recht großes Gehör.“

Adelbert Eichel

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