Deutschland wird 200 Milliarden Euro leihen, um Haushalten und Unternehmen durch die Energiekrise zu helfen. Mit dem Geld sollen die Energiepreise gesenkt werden, sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Finanzminister Christian Lindner nennt das riesige Hilfspaket einen Weg für Deutschland, „wirtschaftliche Stärke in einem Energiekrieg“ zu zeigen. „Die Preise müssen sinken, also tut die Regierung alles Mögliche. Deshalb bauen wir einen großen Abwehrschirm auf“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die Pläne beinhalten eine Notbremse bei den Energiepreisen. Zudem wird eine bisher geplante Energiesteuer gestrichen, um weitere Preiserhöhungen zu verhindern.
Das Geld stammt aus einem speziellen Wirtschaftsstabilitätsfonds, der dem laufenden Haushalt hinzugefügt wird. Diese 200 Milliarden folgen auf frühere öffentliche Ausgaben von 100 Milliarden für die Verteidigung und 100 Milliarden für den Energieausgleich“, erklärt der deutsche Korrespondent Derk Marseille. „Diese Beträge machen 10 % des jährlichen ‚Umsatzes‘ des Landes aus.“
Ziel des Hilfsplans sei es, die kommende Rezession weniger „einschneidend“ zu gestalten, so Marseille. „Durch diese Investitionen hofft die Regierung, die Unternehmen über Wasser zu halten. Wenn sie zusammenbrechen und Menschen entlassen müssen, wird die Misere für die Wirtschaft noch viel größer.
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Höher als der normale Gasverbrauch
Es gibt auch Bewertungen auf der Verpackung. Es besteht die Gefahr, dass die Beihilfe den Gasverbrauch in Deutschland nicht senkt. Dabei hat die deutsche Regulierungsbehörde darauf hingewiesen, dass der Gasverbrauch um 20 % gesenkt werden sollte, um diesen Winter keinen Gasmangel zu haben. Trotzdem stellte sich letzte Woche heraus, dass der Gasverbrauch dank niedriger Temperaturen höher als normal war.
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