In den 2000er Jahren war China der Big Sugar Daddy, der zusammen mit einer starken Nachfrage nach deutschen Produkten Deutschland nach Strukturreformen und der Finanzkrise schnell wieder zu starkem Wachstum verhalf. Neben Deutschland war auch China ein wichtiger Faktor Wirtschaftswunder 2,0 zwischen 2010 und 2018.
Rund 7 % der deutschen Exporte gehen inzwischen nach China. Die deutsche Automobilindustrie verkauft fast 40 % aller nach China exportierten Autos. Die Abhängigkeit von Importen aus China ist fast größer als von Exporten. Sie ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Dieser Import ist besonders für die Energiewende entscheidend. Ob Elektromotoren, Windkraftanlagen, Solarenergietechnologien oder Robotik, mehr als die Hälfte aller Rohstoffe und Halbfabrikate dieser Produktion stammen aus China.
Mit der fortschreitenden Politisierung des Handels steigt auch der Druck auf Europa und Deutschland, unabhängiger von China zu werden. Wieder wegen der unterschiedlichen Positionen zum Krieg in der Ukraine, den steigenden Spannungen zu Taiwan, der selbstbewussteren Haltung der Vereinigten Staaten und der Alle Einträge von China in der Welt.
Wie kann sich Deutschland von so vielen Abhängigkeiten auf einmal befreien? Er ringt seit Jahren darum, wie er mit China umgehen soll. Als chinesische Investoren 2016 das deutsche Robotik-Unternehmen Kuka übernehmen wollten, versuchte die Bundesregierung, ein Konsortium deutscher Firmen für ein Gegenangebot zusammenzubringen. Ohne Erfolg. Inzwischen ist genau das eingetreten, was die Regierung befürchtet hat. Deutsche Mitarbeiter wurden entlassen und die Technik in chinesische Hände überführt. Für manche ein Weckruf, nicht aber für Olaf Scholz. Früher habe ich diskutiert in dieser Spalte seine ganze Eigeninitiative, die China an einem Containerhafenterminal in seiner Heimatstadt Hamburg beteiligt hat.
Die aktuelle Regierung hatte im Koalitionsvertrag vorgesehen, dass es eine chinesische Strategie geben müsse. Noch nicht viel zu bemerken. Es gibt zwei unterschiedliche Vorschläge, einen vom Außenministerium, den anderen vom Wirtschaftsministerium. Er schlägt vor, staatliche Investitionsgarantien für Unternehmen einzuschränken, weniger Kooperationsprojekte zwischen China und Deutschland in Betracht zu ziehen und deutsche Unternehmen, die viele Geschäfte in China machen, einer besonderen Überwachungspflicht zu unterstellen. Dem Beispiel der benachbarten Niederlande, die Maßnahmen ergriffen und den Export fortschrittlicher ASML-Chipmaschinen nach China einschränkten, wurde in Deutschland (noch) nicht gefolgt.
Tatsächlich ist Deutschlands Problem weniger die Abhängigkeit von russischen oder chinesischen Importen oder Exporten als der Wunsch, die Vergangenheit zu bewahren. Dieser Konservatismus führt dazu, dass Deutschland derzeit alle auf gutem Fuß halten will, und langfristig besteht die Gefahr, dass man sich damit nur Feinde macht.
Diese Kolumne wurde mit Genehmigung der belgischen Zeitung De Tijd reproduziert
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