Umwelthilfe: Revolutionäre Aussage zu Verbrennungsgas-Heizöfen bald realistisch

BERLIN (dpa-AFX) – Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig zu einem VW-Modell erwartet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Grundsatzentscheidung zu den viel umstrittenen Thermoschutzeinrichtungen von Dieselautos. „Wenn sich das Bundesanstalt für Automobilwesen (KBA) damit befasst, sollten sie eigentlich eine schnelle Entscheidung wollen – sie soll innerhalb eines Jahres vorliegen“, sagte DUH-Anwalt und Verwaltungsrechtsexperte Remo Klinger am Donnerstag in Berlin. Die Gegenpartei könnte sich direkt an das Bundesverwaltungsgericht wenden. Allerdings seien die Urteile der schleswig-holsteinischen Richter auch im Falle einer ordentlichen Revision über das Oberverwaltungsgericht seiner Meinung nach auf andere Autohersteller als Volkswagen übertragbar.

Die Klage der Umweltorganisation gegen das KBA war am Montag im Wesentlichen erfolgreich, rechtskräftig ist die Entscheidung in Schleswig-Holstein aber noch nicht. Streitpunkt ist der Vorwurf, die Flensburger Regierung habe in Dieselautos unerlaubte Technik zugelassen, die die Abgasreinigung drastisch reduziert oder sogar ausgesetzt – wie die DUH annimmt, in betrügerischer Absicht seitens der Autohersteller, also hätten die Programme abgeschafft werden sollen. Sogenannte Thermofenster waren auch nach Bekanntwerden des VW-Dieselskandals 2015 ein zentraler Streitpunkt zwischen Autolobby und Umweltverbänden.

Volkswagen wurde eingeladen, an der Studie teilzunehmen. Das Unternehmen aus Wolfsburg behauptet, dass der Verzicht auf Thermofenster Sicherheitsrisiken geschaffen hätte: „Diese Einschätzung wird seit jeher geteilt und vom KBA als Marktaufsichts- und Zulassungsbehörde bestätigt. Die Branche Automotive begründet den Einsatz mit dem teilgedämpften Auspuff Gasreinigung ist notwendig, um die Motorkomponenten und den Katalysator zu schützen.

Der Bundesvorsitzende der DUH, Jürgen Resch, sagte, er habe sich inzwischen mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einem persönlichen Gespräch in der entscheidenden Frage in Verbindung gesetzt. Bisher ist keine Antwort gekommen./jap/DP/nas

Helfried Beck

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