Was der NRC denkt | MeToo-Fall bei D66 ein weiterer Schlag gegen das politische Prestige

Ein deutscher Bundeskanzler hat einmal gesagt: Wer sehen kann, sollte zum Augenarzt. Jahre später wurde es zum Motto von Premierminister Mark Rutte (VVD). Die Lösung alltäglicher Probleme sei mehr als die Formulierung einer breiten Vision der Gesellschaft oder großer Statements, glaubte er. Seit ihrem Eintritt in die Politik in Den Haag im Jahr 2017 hat sich Sigrid Kaag (D66) für einen anderen Sound entschieden: Neue Führung. Politiker sind keine Manager, sondern müssen es wagen zu träumen und zu handeln. Es brachte D66 sowohl national als auch lokal Wahlerfolge, aber Ehrgeiz hat auch eine Kehrseite: Wer zu kurz kommt, wird viel härter bestraft als diejenigen, die – ganz pragmatisch – nie zu viel versprochen haben.

Im Fall Van Drimmelen hat Kaag eindeutig zu kurz gegriffen, wie sie letzte Woche bei einer außerordentlichen Pressekonferenz selbst einräumte. Diese MeToo-Affäre innerhalb von D66 datiert von vor seiner Ankunft, aber später, als Mitglied des Kabinetts und Parteivorsitzender, schenkte Kaag ihr nicht die Aufmerksamkeit, die sie angesichts der Schwere der Tatsachen verdient hätte. Der Fall dreht sich um den Parteivorsitzenden Frans van Drimmelen, der die betreffende Frau nach einer gescheiterten Beziehung mit einem Parteikollegen weiter verfolgte. Eine von D66 angeordnete Untersuchung schien ihn letztes Jahr entlastet zu haben. Kurz vor den Wahlen zum Repräsentantenhaus konnte Kaag sagen, dass es innerhalb von D66 kein „strukturell unsicheres Umfeld“ gebe. Von Volkskrant enthüllte vor zehn Tagen, dass die Untersuchung einen geheimen Anhang enthielt, in dem tatsächlich regelwidriges Verhalten entdeckt wurde.

Kaag war schon viel früher per SMS vom Opfer selbst darauf hingewiesen worden und räumt ein, zu distanziert auf den Hilferuf reagiert zu haben. Während der Pressekonferenz sprach sie immer wieder von den Verfahrenslinien innerhalb ihrer Partei: Formal hätte sie nicht die Kompetenz gehabt, mehr zu tun. Auch eine SMS des Opfers „für die Brille“ habe sie nicht mehr. Kurz gesagt, die Art der Verteidigung, die besser zu der alten Regierungskultur passt, von der sie sagt, dass sie sie hasst. Dass Kaag selbst einmal den berühmten Ausspruch „Für Frauen, die sich nicht helfen, gibt es einen besonderen Ort in der Hölle“ gemacht hat, schmerzt dies umso mehr.

Es ist Kaags Verdienst, dass sie sich letzte Woche mehr als eine Stunde lang einer Flut knallharter Fragen ausgesetzt hat – dazu wären nur wenige Politiker bereit. Ob es klug ist, steht auf einem anderen Blatt. Zunächst reagierte D66 in dieser Affäre jahrelang nicht oder viel zu langsam, um in letzter Minute alles zu überstürzen: Die Pressekonferenz sollte am Freitag stattfinden, wurde aber unter dem Druck neuer Enthüllungen vorgezogen. Kaag war gerade aus dem Ausland zurückgekehrt und wirkte müde und gereizt.

Ob Kaag weitermachen kann, hängt nicht von den Medien ab, sondern von ihr selbst, ihrer Partei und vor allem vom Wähler. Politische Schäden sind in Den Haag selten irreparabel. Rutte konnte nach den unvorstellbaren Situationen in der Allocations-Affäre zwar weitermachen, aber so hoch hat er sich die Messlatte nie gesetzt. Das ist ein Schlag ins politische Ansehen. Das eigentliche Opfer in diesem Fall ist die belästigte Frau, die fünf Jahre auf ihre Anerkennung warten musste. Sie sah sich einem Parteiapparat gegenüber, der mehr darauf bedacht war, die Tatsachen zu vertuschen, als das ihr angetane Unrecht wiedergutzumachen. Der D66-Parteirat hat Besserung versprochen, sieht aber keinen Sinn in einer neuen Untersuchung anderer möglicher Missbräuche und einer breiteren Parteikultur. Vielleicht ist ein bisschen mehr Sehvermögen – oder eine bessere Brille – für einen ambitionierten Parteichef doch keine schlechte Idee.

Helfried Beck

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