Stellenbeschreibung Die NATO ist wieder voll von altmodischem Russland

Das neue Leitbild der NATO wird traditionell von der russischen Bedrohung und der Frage, wie ihr begegnet werden kann, dominiert. Aber auch das neue sogenannte „Strategische Konzept“ erwähnt erstmals China als Anlass zur Sorge.

Die Nato distanziert sich ausdrücklich von der vor zwölf Jahren gehegten Vorstellung, dass Russland Partner sein kann. „Angesichts der feindlichen Politik und des Vorgehens Russlands“ sei dies nicht mehr möglich, heißt es in dem Dokument. Tatsächlich stelle das Land die „schwerste und unmittelbarste Bedrohung“ für die Sicherheit des westlichen Militärbündnisses dar.

Russland könnte durch den Krieg in der Ukraine erneut viel Aufmerksamkeit erregen, China „fordert auch unsere Interessen, unsere Sicherheit und unsere Werte heraus“, so das strategische Konzept. Er verweist auf Chinas Wunsch, Schlüsseltechnologien und Rohstoffe fest im Griff zu haben. Aber China macht sich auch Cyberangriffe, Fehden und die Verbreitung von Desinformationen schuldig. Bisher hat das Dokument die asiatische Weltmacht nie erwähnt.

Dennoch hätten sich die USA deutlich schärfere Bedingungen für den gefürchteten Rivalen von heute und morgen gewünscht. Aber Nato-Staaten wie Deutschland sind gegenüber China traditionell vorsichtiger. Laut NATO-Quellen stehen die Niederlande in dieser Frage den Vereinigten Staaten näher.

Helfried Beck

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