Putin befürchtet „Funken der Demokratie“

BERLIN (Reuters) – Der russische Präsident Wladimir Putin befürchtet, dass der „Funke der Demokratie“ in seinem Land überspringt, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie versucht auch, Europa zu spalten und in eine von Einflusssphären dominierte Welt zurückzukehren.

Scholz macht seine Aussagen in einem Interview mit der deutschen Zeitung Münchner Merkur, das am Montag auf einer Website der Regierung veröffentlicht wurde. Er beantwortet die Frage, ob Putin einer Annäherung der Ukraine an die Europäische Union zustimmen würde. „Der russische Präsident muss akzeptieren, dass sich in seiner Nachbarschaft eine Gemeinschaft rechtsstaatlicher Demokratien nähert“, sagte die Kanzlerin. „Er hat offensichtlich Angst, dass der Funke der Demokratie in seinem Land überspringt.“

Am Freitag hat die Europäische Kommission die Empfehlung ausgesprochen, der Ukraine den Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft zu verleihen. Allerdings muss die Kiewer Regierung noch eine Reihe von Bedingungen erfüllen, bevor die eigentlichen Konsultationen zur Vorbereitung auf die Mitgliedschaft beginnen können. Unter anderem die Niederlande und Deutschland haben bereits ihre Unterstützung für die Gewährung einer Kandidatenmitgliedschaft angekündigt. „Putin will ein geteiltes Europa und die Rückkehr zu einer Politik der Einflusssphären“, sagte Scholz. „Er wird es nicht schaffen.“


Adelbert Eichel

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