Nato-Gipfel in Madrid: Vom „Hirntod“ zum Aufschwung für das Bündnis

1. Wie ist die Stimmung im NATO-Bündnis?

„Wegen des Krieges in der Ukraine hat kein Mitgliedsstaat Zweifel an der Relevanz und Bedeutung der NATO. In den letzten Jahren hat die NATO manchmal nachgefragt. Der französische Präsident Macron hat das Bündnis als „hirntot“ bezeichnet. Aber der Krieg in der Ukraine ist gegangen Die NATO ist wiederauferstanden.“

„Es wird viel über mehr Nato-Truppen in den osteuropäischen Ländern, höhere Verteidigungsetats und sogar eine Erweiterung des Bündnisses geredet, selbst die Niederlande, die seit vielen Jahren in der Nato nachlassen, planen nun, die 2-Prozent-Norm zu erreichen. „

2. Was wird in Osteuropa passieren?

„Mehr Soldaten. Mehr Soldaten gehen in die NATO-Staaten in Osteuropa. Auch die schnelle Eingreiftruppe der NATO wird aufgestockt. Es sind die Soldaten der NATO-Staaten, die im Falle eines Angriffs auf NATO-Territorium schnell reagieren müssen.“

„Diese Eingreiftruppe wird erheblich von 40.000 auf fast 300.000 Soldaten ausgebaut. Die größte Veränderung seit dem Kalten Krieg“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

„Vor allem die baltischen Staaten (Estland, Lettland und Litauen), drei kleine Länder, die an Russland grenzen, fühlen sich nicht sicher. Die Niederlande waren bereits unter deutschem Kommando in Litauen aktiv. Die Niederlande hatten die Zahl der Soldaten bereits erhöht, aber Sie sprechen über eine zusätzliche Verlängerung.“

3. Welchen Ton schlägt die NATO gegenüber Russland ein?

„Ein fester und feindseliger Ton. Die NATO-Staaten treffen sich zu einem neuen strategischen Konzept, einem langfristigen Plan für das Bündnis. Im vorherigen strategischen Konzept von 2010 hoffte man, dass Russland ein Strategiepartner werden würde. Diese Zeiten sind vorbei .“

„Das neue Dokument beschreibt Russland als die größte und direkteste Bedrohung für das Bündnis. Es wird auch mehr Wert auf die militärische Bedrohung durch China gelegt, aber der Schwerpunkt liegt hauptsächlich auf Russland.“

4. Erweitert sich die NATO? Mit Schweden und Finnland?

„Es hängt von der Türkei ab. Alle Verbündeten müssen zustimmen. Es wäre ein Kinderspiel, es war geplant. Aber der türkische Präsident Erdogan ist dagegen. Er ärgert sich zum Beispiel über die Unterstützung Schwedens und von Finnland auf kurdische Aktivisten.“

Beide Länder haben auch ein Waffenembargo gegen die Türkei. Im Hintergrund steht auch der Kauf von Kampfflugzeugen durch die Türkei aus den USA, aber dieses Abkommen hat sich verzögert und ist noch nicht abgeschlossen.“

5. Lässt sich Erdogan überzeugen?

„Wir haben wochenlang an einem Deal gearbeitet, um Erdogan zu überzeugen. Hinter den Kulissen werden während eines Treffens zwischen dem türkischen Präsidenten und skandinavischen Führern am Dienstag Hoffnungen auf einen Durchbruch geweckt, aber Ankara hat zuvor angedeutet, dass er keine Presse macht.“

„Wenn Erdogan sich weiterhin wehrt, wird das als Bonus für Putin gesehen. Erdogan hat sich in den letzten Jahren stärker an Moskau orientiert, etwa mit dem Vorhaben, ein russisches Raketensystem zu kaufen.“

„Das hat damals viele Nato-Verbündete verärgert. Trotzdem wird in Brüssel und Den Haag letztlich erwartet, dass Erdogan zustimmt.“

Mariele Geissler

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