Hoekstra in der Ukraine: „Gewalt gegen die Ukraine darf nicht ungestraft bleiben“

Besuch in der Ukraine

Während der Gespräche mit Zelensky und Kuleba unterstrich Minister Hoekstra erneut, dass die Niederlande die Ukraine weiterhin in jeder Hinsicht unterstützen. Zum Beispiel mit militärischer Unterstützung, damit sich die Ukraine gegen eine russische Aggression wehren kann. Die Niederlande leisten auch humanitäre Hilfe sowie finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung.

Außenminister Hoekstra und Kuleba

Hoekstra traf sich mit Dmytro Kuleba, dem ukrainischen Außenminister. Hoekstra: „Es war sehr schön, ihm nach all den Telefonaten, die wir in letzter Zeit geführt haben, wieder die Hand schütteln zu können.“

Verwüstung bei Irpin

„Durch Irpin zu gehen ist eine Konfrontation“, sagte Hoekstra nach dem Besuch des Kiewer Vororts. „Überall um uns herum sahen wir zerstörte Häuser und Gebäude. Die Schalldämpfer zeugen von den enormen Folgen, die der Krieg für das Leben der dort lebenden Männer, Frauen und Kinder hat.

Niederländisches Engagement für die Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit

Gewalt gegen die Ukraine darf nicht ungestraft bleiben. Deshalb engagieren sich die Niederlande für die Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit“, sagt Hoekstra. Dies geschieht beispielsweise durch eine finanzielle Beteiligung an Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof und die Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates. Und dank des Einsatzes eines forensischen Teams, das Beweise beschaffen kann, die dann für Ermittlungen und Strafverfolgungen verwendet werden können.

Sexuelle Gewalt in der Ukraine

„Leider gehört auch sexuelle Gewalt zu den Schrecken, die wir jetzt in der Ukraine sehen“, sagt Hoekstra. In der Deutschen Botschaft in Kiew traf er mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und Vertretern von Menschenrechtsorganisationen zusammen, die sich mit sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten, insbesondere gegen Frauen, befassen.

Niederländische Botschaft in Kiew

Minister Hoekstra besuchte auch die niederländische Botschaft in Kiew. Ein Teil des Botschaftspersonals, angeführt von Botschafterin Jennes de Mol, ist seit dem 29. April wieder in der ukrainischen Hauptstadt. Die Botschaft bleibt vorerst wegen konsularischer Betreuung geschlossen.

Botschafterin Jennes de Mol

„Es war sehr wertvoll, mit Botschafterin Jennes de Mol und einigen Kollegen von der Botschaft sprechen zu können“, sagte Hoekstra. „Ihre Anwesenheit ist von großem Wert für die Kontakte der Niederlande mit der ukrainischen Regierung, mit anderen EU-Ländern und um die aktuelle Situation in der Ukraine im Auge zu behalten.“

Besuch in der Ukraine Anfang dieses Jahres

Hoekstras letzter Besuch in der Ukraine geht auf den 2. Februar 2022 zurück. Schon damals, weniger als einen Monat vor dem Einmarsch Russlands in das Land, drückten Premierminister Rutte und Minister Hoekstra die niederländische Unterstützung für die Ukraine aus.

Helfried Beck

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