kBundesgesundheitsminister Arl Lauterbach kündigte für den Sommer einen „Zwischenstoß“ für neue Medizinalgesetze in Deutschland an. Bis zum Herbst sollen dann Projekte vorliegen, darunter ein Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis, Das gab der Spiegel Anfang dieser Woche bekannt†
Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland im zweiten Halbjahr
Der geplante Cannabis-Regulierungsprozess wird voraussichtlich mit mehreren Fachgesprächen zwischen Bundesdrogenbeauftragtem Burkhard Blienert und nationalen und internationalen Experten beginnen.
Eine Rechnung folgt in der zweiten Hälfte
Ein Gesetzentwurf werde in der zweiten Jahreshälfte folgen, erklärte der Minister. Die Ampelkoalition will „den kontrollierten Verkauf von Cannabis an Erwachsene zu Freizeitzwecken in konzessionierten Geschäften“, wie es im Koalitionsvertrag heißt.
Lauterbach sagte auch, er habe seine anfänglich ablehnende Haltung in dieser Angelegenheit revidiert.
Zuvor war eine Verschiebung befürchtet worden, nachdem bekannt wurde, dass die Pläne in den „Kühlschrank“ gelegt worden seien. Es gab später eine Nuance darüber. Aber es sieht trotzdem gut aus, wenn man Lauterbach Glauben schenken darf.
Im Übrigen ist es durchaus möglich, dass das Bundesverfassungsgericht, kurz BVerfG, das Cannabisverbot für verfassungswidrig erklären könnte, noch bevor deutsche Politiker konkrete Schritte zur Legalisierung und Regulierung von Cannabis unternommen haben.
Wird auch der Heimanbau Teil der Pläne sein? Nun, wenn es den Mitgliedern der Grünen-Koalition und der FDP gehört
Die Grünen und die FDP möchten lokal angebautes Cannabis in Deutschland unter die kommenden Regelungen stellen, wie sich diese Woche herausstellte. Und die SPD bewegt sich auch.
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