Bundeskanzler Olaf Scholz: „Die Gasturbine kann jederzeit nach Russland geliefert werden“

Die Gasturbine ist seit mehreren Wochen Gegenstand eines politischen und wirtschaftlichen Streits. Der russische Energiekonzern Gazprom hatte das Fehlen dieser Turbine als Grund für die Reduzierung der Gaslieferungen nach Europa über die Gaspipeline Nord Stream 1 angegeben.Die Turbine musste nach einer Wartung in Kanada zurück nach Russland geflogen werden, wird aber derzeit eingelagert Mülheim an der Ruhr in Westdeutschland. Gazprom übertrug die Verantwortung an Siemens Energy.

Scholz sagte am Mittwoch jedoch, dass die Turbine jederzeit aufgestellt und nach Russland geliefert werden könne. Von deutscher Seite gebe es keine Hindernisse, sagte Scholz. Es ist mir wichtig festzustellen, dass diese Turbine einsatzbereit ist. „Dem Transport nach Russland steht nichts mehr im Wege.“

„Man muss nur jemandem sagen, dass er die Turbine haben möchte, und sie ist sehr schnell da“, sagte Scholz. „Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden.“

Scholz weist auch darauf hin, dass die Turbine, die benötigt wird, um genug Druck aufzubauen, um Gas durch die Pipeline zu pumpen, in einwandfreiem Zustand ist. Darüber hinaus steht seiner Zustellung keine Sanktion entgegen. Aufgrund des russischen Krieges in der Ukraine müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass „es immer eine Entschuldigung dafür geben kann, dass etwas nicht mehr funktioniert“.

Kernzentrum

Auch Scholz sagte am Mittwoch, es könne „sinnvoll“ sein, die Laufzeit der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland zu verlängern.

Deutschland würde grundsätzlich bis Ende dieses Jahres aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen. Aber reduzierte Gaslieferungen aus Russland üben nun Druck auf diese Entscheidung aus. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Die Grünen) hatte bereits am vergangenen Wochenende die Tür zu einer Verlängerung der Laufzeit von Bayerns größtem Atomkraftwerk Isar 2 geöffnet, wenn ein Belastungstest zeigt, dass dies für die Energieversorgung notwendig ist.

Die drei noch in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke in den Bundesländern Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg decken derzeit 6 % der deutschen Nettostromerzeugung ab. Die Option, diese drei Atomkraftwerke offen zu halten, sei daher „nur für einen Teil der Stromerzeugung relevant“, betonte Scholz am Mittwoch. „Aber es könnte Sinn machen.“

Die Bundesregierung wird in den kommenden Wochen auf Basis eines neuen Gutachtens, das derzeit erstellt wird, eine Entscheidung treffen. Sobald die Ergebnisse der Stresstests bekannt sind, „werden wir unsere Konsequenzen ziehen“, erklärte die Bundeskanzlerin am Rande ihres Besuchs beim Turbinenhersteller Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr.

Die aktuelle Idee, länger als geplant an der Kernenergie festzuhalten, vertritt Scholz mit dem Argument, dass der Ausbau der Erneuerbaren nicht überall reibungslos laufe.

„Das ist von Region zu Region sehr unterschiedlich“, so scheint es. „Dies gilt insbesondere für Bayern, das beim Ausbau der Windenergie nur langsam vorankommt“, sagte der sozialdemokratische Kanzler mit einem Seitenhieb auf die konservative Regierung des süddeutschen Bundeslandes.

Adelbert Eichel

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